AGBs - A-One Security - IT Consulting u. Services

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der A-One Security UG (haftungsbeschränkt), im folgenden A-One Security genannt.

1.2 Lieferungen können sowohl Software, Hardware oder Beratungsleistungen sein, sie werden im Folgenden unter dem Begriff Ware zusammengefasst.

1.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von A-One Security bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote von A-One Security sind - insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich.

2.2 Der Umfang der von A-One Security zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung von A-One Security festgelegt; ergänzend gelten diese Geschäftsbedingungen und anwendbare besondere Geschäftsbedingungen von A-One Security.

2.3 A-One Security behält sich die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen beziehungsweise von der Auftragsbestätigung vor.

3. Installation, Schulung und Beratung

3.1 Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Ware selbst verantwortlich. Sowohl die Installation durch A-One Security als auch Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Bedienungskräfte in die Bedienung der gelieferten Ware gehören nicht zum Leistungsumfang. Diese Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.

3.2 Sofern eine entsprechende Vereinbarung gesondert getroffen wurde, hat der Kunde dafür zu sorgen, daß die erforderlichen Bedingungen bereitgestellt sind, sowie genügend Arbeitsraum für die Installation zur Verfügung steht.

3.3 Auskünfte bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4. Untersuchungs- und Rügepflicht; Leistungsumfang

4.1 Wenn der Kunde Kaufmann ist, ist er verpflichtet, gelieferte Ware oder Bestandteile nach Erhalt unverzüglich auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler A-One Security unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

4.2 A-One Security ist berechtigt, von ihr geschuldete Leistungen von Dritten erbringen zu lassen.

4.3 A-One Security ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Der Berechtigung von A-One Security zu Teillieferungs- und Teilleistungen kommt keine weitere Bedeutung für die Vertragsabwicklung zu.

5. Preise

5.1 Die Preise verstehen sich netto ausschließlich Verpackungs- und Frachtspesen. Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Lieferungen und Leistungen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen berechnet.

5.2 Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme jeweils gültigen Preisliste vergütet.

5.3 A-One Security ist an die angegebenen Preise nicht gebunden, wenn eine längere Lieferfrist als vier Monate ab schriftlicher Auftragsbestätigung vereinbart ist. In diesem Fall werden die im Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise berechnet.

6. Lieferfrist

6.1 Von A-One Security angegebene Lieferzeiten sind nur annähernd und unverbindlich. Falls im Einzelfall dennoch ein Liefertermin oder eine Lieferfrist ausdrücklich in Verbindung mit dem Wort "verbindlich" zugesagt werden, wird vereinbart, dass der Kunde im Falle des Verzuges A-One Security eine Nachfrist von zumindest 4 Wochen schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes zu setzen hat und im Falle des fruchtlosen Ablaufes der Nachfrist vom Vertrag zurücktreten kann.

6.2 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart wird.

6.3 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und allen sonst von A-One Security nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung bei A-One Security, ihren Lieferanten oder deren Unterlieferanten.

7. Annahmeverzug des Kunden

7.1 Kommt der Kunde mit der Abnahme bestellter Ware in Verzug, so ist A-One Security nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von höchstens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Verlangt A-One Security Schadensersatz, so beträgt dieser 30 % des Auftragswertes, wenn nicht der Kunde einen geringeren oder A-One Security einen höheren Schaden nachweist.

8. Gefahrübergang, Gewährleistung

8.1 Dem Kunden ist bekannt, dass Standardsoftware mit Hinblick auf die vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten und mit Hinblick auf ihre Komplexität in der Regel nicht fehlerfrei ausgeliefert werden kann. Insoweit es sich daher um Fehler handelt, die bei gewöhnlicher Sorgfalt nicht auffallen müssen, liegt kein Mangel vor. A-One Security macht insbesondere keine Kompatibilitätszusagen.

8.2 Soweit A-One Security Ware gemäß gesonderter Vereinbarung installiert, wird der Kunde diese - auf Verlangen von A-One Security gemeinsam mit dem Mitarbeiter von A-One Security - unverzüglich testen.

Funktioniert die Ware im Wesentlichen vertragsgerecht, wird er unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären.

8.3 Sofern unter Bedachtnahme auf Punkt 8.1 Mängel vorliegen sollten, kann A-One Security Mängel nach Wahl durch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerfreier Ware nach Maßgabe des folgenden Absatzes beseitigen. Mängel der Software kann A-One Security darüber hinaus durch Überlassung eines neuen Release beseitigen.

8.4 Gewährleistungsansprüche sind schriftlich geltend zu machen; sie müssen eine genaue Beschreibung des gerügten Mangels enthalten. A-One Security wird nach Eingang der Mängelrüge nach eigener Wahl entweder Hinweise zur Behebung des Fehlers geben oder sonstige zur Fehlerbehebung geeignete Maßnahmen ergreifen, wie beispielsweise die Übersendung von Datenträgern oder Informationsblättern, die die Fehlerbehebung ermöglichen.

8.5 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde entgegen vorstehender Ziffer 4.1 sowie den Bestimmungen der §§ 377 ff HGB seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nachkommt. Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an gelieferter Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, daß der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen ist.

9. Haftung

9.1 Eine Haftung von A-One Security für Schäden des Kunden aus jeglichem Rechtsgrund - einschließlich Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung und außervertraglicher (deliktischer) Haftung - ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch A-One Security grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.

9.2 A-One Security haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden. SITQ Systems haftet ebenfalls nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Produktschulung des Anwenders - hätte verhindern können.

10. Zahlung

10.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort mit Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist A-One Security berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.

10.2 Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur wegen von A-One Security schriftlich und ausdrücklich anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig.

10.3 Schuldet der Kunde A-One Security mehrere Zahlungen gleichzeitig, wird zunächst die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden die jeweils ältere Schuld getilgt.

10.4 Ist der Kunde gegenüber A-One Security im Zahlungsverzug, ist A-One Security berechtigt, alle Warenlieferungen sowie sämtliche Supportleistungen einzustellen, bis die offenen Forderungen vom Kunden ausgeglichen worden sind.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 A-One Security behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware sowie das Nutzungsrecht an der darauf enthaltenen Software bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Vollkaufmann, so gelten die vorstehenden Vorbehalte bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von A-One Security in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Mit Vollerwerb des Eigentums an der Ware erwirbt der Kunde die in der Produktlizenz spezifizierten Nutzungsrechte.

11.2 Der Kunde hat die Vorbehaltsware mit kaufmännischer Sorgfalt für A-One Security zu verwahren und auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und sonstige Schadensrisiken zu versichern. Der Kunde tritt seine entsprechenden Ansprüche aus den Versicherungsverträgen bereits mit dem Abschluß dieser Vereinbarung an A-One Security ab. A-One Security nimmt die Abtretung an.

11.3 Der Kunde tritt bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung der Ware beziehungsweise der Weiterlizenzierung der Ware entstehenden Forderungen an A-One Security ab. Er ist widerruflich zum Einzug dieser Forderungen berechtigt. Auf Verlangen von A-One Security hat er die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntzugeben. A-One Security ist berechtigt, die Abtretung gegenüber dem Schuldner des Kunden offenzulegen. Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, in seiner Buchhaltung die Abtretung durch entsprechende Vermerke, insbesondere auch durch Vermerke in der Offene-Posten-Liste ersichtlich zu machen und sämtlichen allfälligen sonstigen jeweiligen Anforderungen an wirksame Abtretungen zu entsprechen und die Erfüllung dieser Anforderungen A-One Security über entsprechende Aufforderung nachzuweisen.

11.4 Eine Be- oder Weiterverarbeitung der von A-One Security gelieferten Waren erfolgt für A-One Security. A-One Security erwirbt hieran Eigentumsrechte in Höhe des bei der Be- oder Weiterverarbeitung bestehenden Marktwertes der Vorbehaltsware.

11.5 Bei der Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwirbt A-One Security Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

11.6 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - oder zu erwartender Zahlungseinstellung ist A-One Security berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder die Abtretung etwaiger Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Diese Rechte bestehen auch dann, wenn die gesicherten Forderungen verjährt sind. A-One Security ist berechtigt, die Vorbehaltsware gegebenenfalls zu verwerten und unter Anrechnung auf offene Forderungen aus dem Veräußerungserlös zu befriedigen.

11.7 Bei einem Rücknahmerecht A-One Security gemäß vorstehendem Absatz ist A-One Security berechtigt, die sich noch im Besitz des Kunden befindliche Vorbehaltsware abzuholen. Der Kunde hat den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Mitarbeitern von A-One Security den Zutritt zu den Geschäftsräumen während der Bürozeit auch ohne vorherige Anmeldung zu gestatten.

11.8 Die Ausübung der Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt oder ein Herausgabeverlangen gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

11.9 Der Eigentumsvorbehalt wird auf Anforderung des Kunden freigegeben, wenn der Sicherungswert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

12. Umfang der Rechtseinräumung

12.1 A-One Security behält an der gelieferten Ware die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die auf der Ware oder der Verpackung angebrachten Schutzrechtshinweise - auch Dritter - sind zu beachten.

12.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der auf der übergebenen Ware. Diese dürfen nur - soweit technisch zwingend erforderlich - zum Zwecke der Sicherung und Installation vervielfältigt werden. Die Nutzung im Netzwerk bedarf einer gesonderten Rechtseinräumung.

12.3 Die Bearbeitung der vertragsgegenständlichen Ware ist unzulässig, soweit nicht zwingende gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen oder im Lizenzvertrag oder anwendbaren Geschäftsbestimmungen etwas anderes vereinbart ist. Die Beseitigung von Warenmängeln bietet A-One Security im Rahmen ihrer Standardpflegeverträge an.

12.4 Die Dekompilierung oder Disassemblierung von vertragsgegenständlichen Software (Reverse Engineering) ist ebenfalls unzulässig. A-One Security behält sich vor, dem Kunden auf Anfrage Informationen, die er zur Herstellung der Interoperabilität der vertragsgegenständlichen Software mit anderen Programmen benötigt, gegen angemessene Vergütung zur Verfügung zu stellen. Bei der Verwendung dieser Informationen hat der Kunde die in § 69e Abs. 2 des deutschen Urheberrechtsgesetzes vorgeschriebenen Beschränkungen zu beachten.

13. Schutzrechte Dritter

Der Kunde verpflichtet sich, A-One Security von Schutzrechtsbehauptungen Dritter hinsichtlich der gelieferten Software unverzüglich in Kenntnis zu setzen und A-One Security auf ihre Kosten die Rechtsverteidigung zu überlassen. A-One Security ist berechtigt, aufgrund der Schutzrechtsbehauptungen Dritter notwendige Software-Änderungen auf eigene Kosten auch bei ausgelieferter und bezahlter Ware durchzuführen.

14. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus mit A-One Security geschlossenen Verträgen abzutreten oder sonst Rechte oder Pflichten aus mit A-One Security geschlossenen Verträgen ohne die Zustimmung von A-One Security ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Dies gilt auch für Gewährleistungsansprüche.

15. Datenschutz

Der Kunde ermächtigt A-One Security, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über ihn im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

16. Schlussabstimmungen

16.1 Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

16.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

16.3 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen von A-One Security ist Berlin (Deutschland). Als ausschließlicher Gerichtsstand wird Berlin (Deutschland) vereinbart.